Präambel

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen in diesen AGB gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

Diensteanbieter ist die bond SYSTEMS GmbH (Handelsregister: HRB 149667) mit ihrem Produkt Coupaso (nachstehend: „Coupaso“).

Coupaso ist Anbieter der Webseite https://coupaso.de (nachstehend die „Webseite“) sowie der für die Betriebssysteme Android und IOS verfügbaren App- und Desktop- bzw. Browseranwendungen (gemeinsam der „Dienst“ bzw. die „Dienste“). Über diese technischen Plattformen bietet Coupaso Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend: der bzw. die „Nutzer“) Zugang zu ihren Services. Dazu gehören Geld-zurück-Aktionen („Cashback-Deals“), Einkaufs-/Rabattgutscheine („Coupons“), Prospektansichten sowie weitere Werbeaktionen von Affiliates („Affiliate-Marketing“).

Registrierung
1. Die Eröffnung eines Nutzungskontos für die Dienste ist kostenlos.
Die Nutzung der Dienste erfordert eine Registrierung und ist nur natürlichen Person, die ein Mindestalter von 16 Jahren haben gestattet. Für die Teilnahme an einzelnen, besonders ausgezeichneten Cashback-Deals ist abweichend ein Mindestalter von 18 Jahren erforderlich. Coupaso behält sich vor, das Alter der Personen zu überprüfen.
Die Dienste sind einzig und allein für Verbraucher bestimmt. Darunter verstehen wir jede Person, die einen Vertrag zur Nutzung abschließt, und zwar für persönliche Zwecke, die außerhalb ihrer geschäftlichen oder beruflichen Selbständigkeit liegen, wie in § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) definiert.
Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot auf Eröffnung eines Nutzungskontos ab, indem er die erforderlichen Daten in die Anmeldemaske eingibt, die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert und mit einem Klick auf „Registrierung“ das Angebot abgibt. Eine Korrektur der Angaben ist jederzeit über die Funktionen des verwendeten Endgeräts und mittels der bereitgestellten Schaltflächen möglich vor Klick auf „Registrierung“. Coupaso nimmt dieses Angebot an, indem nach der Anmeldung eine E-Mail mit einem Bestätigungslink versendet wird. Der Nutzungsvertrag unter Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen kommt damit zustande. Klickt der Nutzer auf den Bestätigungslink, ist die Registrierung abgeschlossen und das Nutzungskonto wird eröffnet. Wird diese Bestätigung nicht innerhalb von 14 Tagen durchgeführt, behält sich Coupaso das Recht vor, die Anmeldung und alle dabei angegebenen personenbezogenen Daten zu löschen und den geschlossenen Vertrag zu beenden.
Die jeweils gültigen Nutzungsbedingungen können jederzeit auf den Diensten eingesehen werden. Eine Speicherung des konkret mit dem Nutzer abgeschlossenen Vertrags erfolgt nicht. Die einzig angebotene Sprache des Vertragsschlusses ist deutsch.
Jede Person darf nur ein Nutzungskonto errichten. Doppelanmeldungen führen zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages. Die Registrierung als Nutzer ist nicht auf Dritte übertragbar. Ferner verpflichten Nutzer sich, keinem Dritten Zugang zu ihrem Konto zu gewähren, oder für Dritte über ihr Konto tätig zu werden.
Alle bereitgestellten Angaben des Nutzers müssen wahrheitsgemäß erfolgen. Auf Anforderung von Coupaso ist der Nachweis der Korrektheit dieser Angaben zu erbringen. Erfolgt kein Nachweis innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung, behält sich Coupaso das Recht vor, das Nutzungskonto bis zur Bestätigung der Daten zu sperren. Ändern sich diese Daten nach der Registrierung, ist eine unverzügliche Mitteilung dieser Änderungen erforderlich. Andernfalls besteht das beschriebene Recht, das Nutzungskonto zu sperren.
Das Nutzungskonto für die Dienste, das Passwort sowie jegliche Informationen, die Zugang zum Nutzungskonto gewähren, sind als streng vertraulich zu behandeln und dürfen nicht von Dritten genutzt oder an diese weitergegeben werden. Die Verantwortung für Handlungen Dritter, die das Nutzungskonto infolge von Unachtsamkeit oder Nachlässigkeit nutzen, liegt beim Kontoinhaber.
Coupaso behält sich ferner vor, Nutzer ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Dienstleistung auszuschließen.

Kündigung und sonstige Beendigung des Nutzervertrages
1. Die ordentliche Kündigung des Nutzungskontos, einschließlich dessen Löschung, ist für den Nutzer jederzeit möglich, indem der Nutzer sich an den Kundendienst wendet. Dieser ist über die E-Mail-Adresse support@coupaso.de oder per Brief kontaktierbar. Coupaso hat ebenfalls das Recht, den Vertrag ordentlich zu kündigen, ohne Gründe anzugeben. Dies kann jederzeit unter Beachtung einer Frist von zwei Wochen erfolgen. Die Kündigung erfolgt z.B. per E-Mail.
2. Nach Wirksamwerden der ordentlichen Kündigung wird das Konto gesperrt, und der Nutzer hat einen weiteren Monat Zeit, seine PayPal-Verbindungen für die Auszahlung des noch offenen Restguthabens anzugeben und sich das Guthaben auszahlen zu lassen.
3. Sollte über einen Zeitraum von zwei Jahren keine Anmeldung in dem Nutzungskonto stattfinden, wird Coupaso das Vertragsverhältnis kündigen und den Kontoinhaber via E-Mail an die im Konto hinterlegte Adresse über die Kündigung und die bevorstehende Löschung des Kontos informieren. Erfolgt keine Anmeldung innerhalb des genannten Monats nach Erhalt der E-Mail, wird das Nutzungskonto unwiderruflich entfernt und es erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Restguthabens. Eine Anmeldung innerhalb des Monats nach Versand der Benachrichtigung bewahrt das Konto vor der Löschung und sichert den Anspruch auf Auszahlung des Restguthabens.
4. Das Recht, den Vertrag jederzeit außerordentlich zu kündigen wird durch die vorstehenden Ziffern nicht berührt. Insbesondere darf Coupaso bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, bleibt Coupaso vorbehalten. Bei einer solchen Kündigung erfolgt eine sofortige Sperrung der Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste und jegliches vorhandenes Cashback-Guthaben verfällt. Eine außerordentliche Kündigung kann z.B. unter folgenden Bedingungen geschehen:

Bei wiederholter Missachtung der allgemeinen Nutzungsbedingungen, trotz vorheriger Aufforderung zur Korrektur mit Fristsetzung und dem Hinweis auf eine mögliche Account-Löschung bei erneutem Verstoß.
Versuche, Cashback-Provisionen für ungültige Bestellungen zu erhalten (z. B. stornierte oder unbezahlte Bestellungen oder solche, die den Vereinbarungen mit Partnerhändlern widersprechen),
Einsatz von Bots oder automatischen Programmen,
Nutzung der Dienste in einer den Betrieb schädigenden Weise,
Selbstsponsoring durch Eröffnung mehrerer Konten zur gegenseitigen Anwerbung.
Unzulässiger Missbrauch der Webseite, wie die vollständige oder teilweise Übernahme der Webseite, Nutzung von Frames, die auf die Webseite zurückführen, bezahlte Suchmaschineneinträge unter dem Namen Coupaso zur Gewinnung von Sponsorenleistungen oder ähnliche Strategien.
Bank- bzw. PayPal-Daten für die Auszahlung des Restguthabens, abzüglich eventueller betrügerisch erworbener Cashbacks, zu übermitteln, sofern die Bedingungen zu den Cashback-Deals erfüllt sind. Bei Betrugsverdacht werden alle fragwürdig erworbenen Provisionen storniert.

Angebotsformen
1. Grundlage von Cashbach-Deals und Zustandekommen des Vertrags
  1. Coupaso arbeitet mit verschiedenen Partnerunternehmen zusammen, um sogenannte Cashback-Deals anzubieten.
  2. Bei einem Cashback-Deal lädt der Nutzer die Rechnung über einen getätigten Kauf (z.B. in Form des Kassenzettel / Kassenbon) auf dem Dienst hoch und ermöglicht damit Coupaso die Auswertung und Verwendung der darauf enthaltenen Daten. Im Gegenzug erstattet Coupaso dem Nutzer einen Teil des gezahlten Kaufpreises.
  3. Die spezifischen Bedingungen dieser Deals, wie das Produkt oder die Dienstleistung, der Zeitraum der Aktion, der Betrag der Gutschrift oder Erstattung, die Art der Auszahlung sowie weitere Einzelheiten, werden von Coupaso in den jeweiligen Angeboten bzw. Coupons bekannt gegeben.
  4. Jeder Cashback-Deal, den der Nutzer eingeht, stellt einen eigenen gesonderten Vertrag unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Die auf den Diensten präsentierten Cashback-Deals stellen dabei noch keine rechtlich bindenden Angebote von Coupaso im Sinne des § 145 BGB dar. Sie sind vielmehr als Informationen über die jeweiligen Deals zu verstehen, die die Nutzer einladen, selbst ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Die Abgabe eines verbindlichen Angebots geschieht in der Regel durch das Reservieren des Coupons und das Einreichen eines fotografierten oder eingescannten Kassenbelegs. Coupaso nimmt das Angebot dadurch an, dass der Status im Nutzungsprofil auf „bestätigt“ gesetzt wird.
2. Beschreibung der Cashback-Deals
  1. Um eine Rückerstattung zu erhalten, muss der Nutzer zuerst den Coupon reservieren, den vollen Kaufpreis für ein Produkt oder eine Dienstleistung von Partnerunternehmen zahlen und die Rechnung auf dem Dienst hochladen. Coupaso erstattet dann, abhängig von den Bedingungen des spezifischen Cashback-Deals, einen Anteil des Preises an den Nutzer.
  2. Coupaso wird keine Vertragspartei der Verträge über die Produkte und Dienstleistungen zwischen Nutzer und Partnerunternehmen, sondern präsentiert lediglich die Angebote. Der Kaufvertrag für die Produkte oder Dienstleistungen kommt ausschließlich mit dem jeweiligen Partnerunternehmen zustande, welches dementsprechend auch für Lieferung, Rechnungslegung und Garantieansprüche zuständig ist. Die Dienste sind nicht mit den Loyalitäts- oder Treueprämienprogrammen der Partnerhändler oder der Händler kompatibel bei denen das Produkt bzw. die Dienstleistung erworben wurde.
  3. Die Höhe der Rückerstattung basiert je nach Cashback-Aktion auf unterschiedlichen Preiskriterien, in der Regel auf dem Bruttopreis. Kosten für Verpackung, Versand und etwaige Zusatzleistungen werden bei der Rückerstattung nicht berücksichtigt.
  4. Der Anspruch der Kaufpreis-Rückerstattungen wird fällig unter den folgenden Voraussetzungen:

Es ist zu einem erfolgreichen Geschäftsabschluss zwischen dem Nutzer und einem Partnerunternehmen gekommen, und
der Nutzer nimmt die Lieferung der Ware am Versandbestimmungsort an, leistet die entsprechende Zahlung vollständig und die Widerrufsfrist von zwei Wochen bzw. eines anders vereinbarten Zeitraums ist abgelaufen, und
Coupaso als Anbieter des Cashback-Deals hat den erfolgreichen Geschäftsabschluss bestätigt und der jeweilige Cashback-Betrag ist dem Nutzungskonto bei Coupaso vollständig gutgeschrieben worden, und

Einlösung von Cashback-Deals

Für die Einlösung eines Cashback-Deals gilt folgendes Vorgehen:

Nach Erwerb des beworbenen Artikels oder der Dienstleistung ist die Rechnung (z.B. in Form des Kassenzettel / Kassenbon) durch Fotografieren oder Scannen zu digitalisieren und anschließend auf dem Dienst im Bildformat (.jpg oder .png) hochzuladen. Dies dient als formelles Angebot des Nutzers zur Aktivierung des Cashback für die auf dem Kassenzettel gelisteten Produkte.
Durch das Einreichen von Rechnungen räumt der Nutzer Coupaso das uneingeschränkte, räumlich und zeitlich unbegrenzte sowie nicht exklusive Nutzungsrecht an der Rechnung und den Inhalten für die Erfüllung der vertraglichen Zwecke ein. Für die Gewährung dieser Nutzungsrechte erfolgt keine Vergütung durch Coupaso.
Coupaso überprüft die Rechnung daraufhin, ob sie vollständig, lesbar und inhaltlich richtig ist. Die Überprüfung umfasst insbesondere die Kontrolle auf Vollständigkeit und Klarheit aller wesentlichen Informationen wie Verkäufer, Gesamtbetrag, gekaufte Artikel durch den Nutzer und Datum des Kaufs. Belege, die Beschädigungen wie Falten oder Knicke aufweisen, unvollständig sind oder Veränderungen wie handschriftliche Notizen zeigen, werden nicht akzeptiert.
Nutzer sind verpflichtet, den Originalkassenbon bis zur Auszahlung des Cashback-Betrags aufzubewahren und auf Anforderung an Coupaso zu senden.
Angebote zur Einlösung von Cashbacks dürfen nicht für Produkte oder Dienstleistungen abgegeben werden, bei denen der Vertrag nachträglich widerrufen, angefochten oder sonst (z.B. durch Rücktritt) rückabgewickelt wurde. Jeder Kassenbon darf nur einmal pro Produkt eingereicht werden.
Die Einreichung des Kassenbons und der Kauf müssen innerhalb des festgelegten Aktionszeitraums erfolgen. Coupons dürfen nur einmal eingelöst werden.
Nach Überprüfung der Einlösung informiert Coupaso den Nutzer per E-Mail, ob sein Angebot angenommen wurde. Ein Anspruch auf Annahme des Angebots besteht nicht. Bei Annahme wird der entsprechende Cashback-Betrag sowie die in dem Deal beschriebenen Coupaso-Punkte, dem Nutzerkonto gutgeschrieben. Die Höhe des ansammelbaren Cashback-Guthabens ist nicht begrenzt.
Coupaso bzw. das Partnerunternehmen behalten sich das Recht vor, das Angebot des Nutzers abzulehnen oder vom Einlösungsvertrag zurückzutreten, falls der Nutzer gegen die oben genannten Bedingungen verstoßen hat.

Die Cashback-Auszahlungen

Die Auszahlungsmodalitäten des Cashback-Guthabens an Nutzer gestalten sich wie folgt:

Nutzer haben die Möglichkeit, über ihr Nutzungskonto jederzeit den Stand ihres Cashback-Guthabens einzusehen. Dabei wird zwischen "Bestätigt" und "Vorbehalt" unterschieden, wobei ein Anspruch auf Auszahlung ausschließlich für bestätigte Cashbacks besteht. Der Nutzer kann jederzeit verlangen, dass bestätigtes Cashback Guthaben an den Nutzer über Paypal ausgezahlt wird. Bis zu diesem Zeitpunkt stellt das angesammelte Cashback-Guthaben keinen von Coupaso zurückgehaltenen finanziellen Wert dar. Zinsen auf das Cashback-Guthaben werden nicht gewährt.
Für die Auszahlung des Cashback-Guthabens existiert eine Mindestgrenze von 0,5 Euro und Nutzer können lediglich die vollständige Auszahlung ihres gesamten Cashback-Guthabens beantragen.
Die Auszahlung des Guthabens erfolgt ausschließlich über PayPal. Der Nutzer ist verpflichtet, ein gültiges PayPal-Konto anzugeben, das auf seinen Namen registriert ist. Sämtliche dabei anfallenden Gebühren von PayPal des Nutzers sind vom Nutzer zu tragen. Die Bearbeitung der Auszahlung kann bis zu zehn Werktage in Anspruch nehmen, unabhängig von der gewählten Auszahlungsmethode innerhalb von PayPal. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die korrekten Paypal Informationen anzugeben.
Zur Bestätigung des Auszahlungsauftrages wird eine E-Mail an die elektronische Adresse geschickt, die in dem Nutzungskonto angegeben ist.
Bei Problemen mit der Auszahlung, etwa durch inkorrekte Zahlungsdaten, ist der Nutzer angehalten, sich umgehend mit dem Coupaso-Support unter support@Coupaso.de in Verbindung zu setzen, um eine Lösung herbeizuführen. Verzögerungen aufgrund fehlerhafter Zahlungsinformationen führen nicht zu einer Verlängerung der oben genannten Fristen zugunsten des Nutzers.

Nutzung der personenbezogenen Daten zum Profiling und zur Erstellung von Personas
1. Coupaso wird die bereitgestellten Informationen des Nutzers – sowohl aus seinem Nutzungskonto als auch aus den Rechnungen – verwenden, um ein Nutzungsprofil über den Nutzer zu erstellen.
2. Das Nutzungsprofil kann, soweit die übrigen gesetzlichen Anforderungen wie eine Einwilligung in E-Mail-Werbung vorliegen, verwendet werden, um dem Nutzer personenbezogene Werbung von Coupaso oder Dritten anzuzeigen oder zu übermitteln (z.B. per E-Mail). Die personenbezogenen Nutzungsprofile werden nicht verkauft oder sonst an Dritte übermittelt.
3. Zudem wird Coupaso aus den personenbezogenen Profilen sog. Personas ableiten. Personas sind fiktive, aber realitätsnahe Darstellungen eines idealtypischen Kunden. Personas weisen keinen Personenbezug mehr auf, da sie nicht mehr auf eine einzelne Person rückbeziehbar sind. Coupaso kann diese Personas auch anderen Unternehmen zur Verfügung stellen. Der Nutzer räumt Coupaso hierfür alle erforderlichen Rechte ein.

Freunde werben Freunde
1. Nutzer haben die Möglichkeit, über ihr eigenes Nutzungskonto neue Nutzer zu werben und damit eine attraktive Provision zu erhalten. Für jede erfolgreiche Neuanwerbung, die bestimmte Kriterien erfüllt, erhalten der werbende und der neue Nutzer eine Prämie in Form von Coupaso-Punkten als Dankeschön. Die Anzahl der Coupaso-Punkte ist vor Ausführung der Empfehlung für den Nutzer ersichtlich. Dieses System setzt keinen Grenzwert für die Anzahl der möglichen Neuanwerbungen, sodass theoretisch unbegrenzt viele Nutzer geworben werden können.
2. Eine Anwerbung gilt als erfolgreich, wenn der neu geworbene Nutzer sich registriert, die allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert, ein Nutzungskonto eröffnet und einen wie unter „3.1.2 Einlösung von Cashback-Deals“ beschrieben einen Deal einlöst.
Urheber- und sonstige Schutzrechte

Die vollständigen Rechte an den Elementen der Dienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Markenzeichen, Texte, Grafiken, Bilder, Logos, Symbole, Audioaufnahmen, herunterladbare Dokumente, Benutzeroberflächen, Codes und Software, liegen ausschließlich bei Coupaso oder den jeweiligen Urhebern dieser Inhalte. Jegliche Form der Vervielfältigung (etwa durch Herunterladen), Wiedergabe, Präsentation und/oder Modifikation dieser Inhalte oder ihrer Teile, die über das Maß der gesetzlich definierten Grenzen oder die vertragsgemäße Nutzung des Dienstes hinausgeht, ist ohne die zuvor eingeholte schriftliche Genehmigung von Coupaso und gegebenenfalls anderen Rechteinhabern dieser Inhalte verboten. Sowohl Coupaso als auch dessen Partnerunternehmen behalten sich alle Rechte an den bereitgestellten Diensten und den darin enthaltenen, veröffentlichten Materialien – darunter Texte, Bilder, Videos und Datenbanken, die hier als "geschütztes Eigentum" bezeichnet werden – vor.

Richtigkeit und Verfügbarkeit von Inhalten, Angeboten und Diensten
1. Coupaso bemüht sich, dass alle auf den Diensten bereitgestellten Informationen und Inhalte korrekt, aktuell und vollständig sind. Trotz dieser Bemühungen und der sorgfältigen Überprüfung kann es vorkommen, dass sich Fehler einschleichen. Daher kann Coupaso nicht garantieren, dass alle bereitgestellten Informationen und Inhalte jederzeit aktuell, fehlerfrei und vollständig sind.
2. Coupaso übernimmt keine Verfügbarkeitsgarantie, Gewährleistung, Haftung oder sonstige vertragliche Verpflichtung in Bezug auf die dem Nutzer vermittelten Produkte und Dienstleistungen. Auch für die Inhalte etwaiger verlinkter Websites ist Coupaso in keiner Weise verantwortlich. Der Nutzer muss sich zur Geltendmachung entsprechender Ansprüche an die jeweiligen Vertragspartner bzw. Anbieter wenden.
3. In Bezug auf die technische Bereitstellung der Dienste strebt Coupaso eine störungsfreie Nutzungserfahrung an. Allerdings können Wartungsarbeiten, die Weiterentwicklung der Plattform oder unvorhergesehene technische Probleme gelegentlich zu Einschränkungen im Service führen oder temporäre Ausfälle verursachen. In solchen Fällen besteht auch das Risiko von Datenverlusten. Coupaso kann somit keine durchgängige Verfügbarkeit der Services oder eine Garantie gegen technische Störungen und den Verlust von Daten bieten.
4. Coupaso kann den einwandfreien Betrieb der Services ebenfalls nicht zusichern, wenn ein Nutzer parallel andere Programme wie Firewall, Proxy, Werbeblocker und ähnliche Programme benutzt, das heißt generell andere Systeme, die den Zugang zur Coupaso-Webseite oder zur Webseite der Partnerhändler oder zu den Diensten blockieren, einschränken oder verändern könnten.
Haftung
1. Coupaso haftet für Schäden des Nutzers nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sie die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind, sie auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Ziffer 10.2) beruhen, sie die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Ziffer 7.2) ist die Haftung von Coupaso jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind.
2. Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
3. Im Übrigen ist die Haftung von Coupaso unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Coupaso findet der Nutzer in der Datenschutzerklärung.

Schlussbestimmungen
1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt nicht für ausländische Nutzer, soweit zwingende Vorschriften des jeweiligen Aufenthaltslandes betroffen sind, von denen nach den Vorschriften dieses Landes vertraglich nicht abgewichen werden darf. Wenn die Coupaso-Webseite oder die Coupaso-Services nicht die gesetzlichen Bestimmungen des Landes beachten, aus welchem Sie auf sie zugreifen, dürfen Sie sie nicht benutzen.
2. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich eine planwidrige Regelungslücke herausstellen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung bzw. zur Ausfüllung der Lücke vereinbaren die Parteien mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrags gewollt hätten.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
4. Zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 der ODR-Verordnung bietet die Europäische Kommission eine Plattform an, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

Bezüglich des Verfahrens zur Streitbeilegung vor Verbraucherschlichtungsstellen wird darauf hingewiesen, dass eine Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht angeboten wird.

Stand: 19. März 2025

Präambel

Registrierung

Kündigung und sonstige Beendigung des Nutzervertrages

Angebotsformen

Freunde werben Freunde

Urheber- und sonstige Schutzrechte

Richtigkeit und Verfügbarkeit von Inhalten, Angeboten und Diensten

Haftung

Datenschutz

Schlussbestimmungen